Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma EAS Schmerbeck

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen EAS Schmerbeck und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt EAS Schmerbeck nicht an, es sei denn, EAS Schmerbeck hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma EAS Schmerbeck und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.


§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Online-Shops der Firma  EAS Schmerbeck verstehen sich - sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderweitig vereinbart - freibleibend und unverbindlich.

(2) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an  EAS Schmerbeck  zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber der Firma  EAS Schmerbeck , den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Wenn Sie eine Bestellung bei  EAS Schmerbeck aufgeben, schicken wir Ihnen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird  EAS Schmerbeck  den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3) Ein Vertrag mit der Firma  EAS Schmerbeck  kommt nur zustande, sofern die ihr gegenüber abgegebene Bestellungen von der Firma  EAS Schmerbeck schriftlich bestätigt werden oder die  EAS Schmerbeck ihnen durch Lieferung oder Teillieferung der Ware nachkommt.


§ 3 Informationspflichten

(1) Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, und E-Mail-Adresse ist der Nutzer verpflichtet,  EAS Schmerbeck diese Änderung unverzüglich per E-Mail an info@eas-schmerbeck.de oder bei registrierten Kunden (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops mitzuteilen.
(2) Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann  EAS Schmerbeck , soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@eas-schmerbeck.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.

(4) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

(5) Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.


§ 4 Datenschutz

(1) Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

(2) An Dritte werden die Daten nur weitergegeben, sofern dies zur Geltendmachung von Forderungen gegen den Kunden erforderlich ist.

(3) Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers.

(4) Registrierte Kunden (Kundenkonto): Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet,  EAS Schmerbeck  unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen. Die Firma EAS Schmerbeck  wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers bei EAS Schmerbeck  möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/ oder Passwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe.


§ 5 Gefahrenübergang und Transport

(1) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wurde. Dies gilt unabhängig davon, ob der Kunde oder EAS Schmerbeck  die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen aufgrund von Transportschäden muss der Kunde unverzüglich gegenüber dem entsprechenden Transportunternehmen geltend machen.

(2) Bei Rücksendungen des Kunden an den Produkthersteller oder die EAS Schmerbeck  trägt der Kunde sämtliche Risiken, die im Zusammenhang mit dem Transport stehen. Dies gilt insbesondere für Beschädigungen der Ware aufgrund unzureichender Verpackung und für den Verlust des zurückgesandten Pakets. In diesem Fall kann der Kunde seinen Erstattungsanspruch nur gegenüber dem von ihm beauftragten Transportunternehmen gelten machen.


§ 6 Lieferung, Versandkosten

(1)  EAS Schmerbeck wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. EAS Schmerbeck  ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von EAS Schmerbeck durchgeführt werden, übernimmt EAS Schmerbeck  die zusätzlichen Portokosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte EAS Schmerbeck dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

(3) Falls EAS Schmerbeck ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von EAS Schmerbeck seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist EAS Schmerbeck dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

(4) EAS Schmerbeck braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war. Der Besteller trägt die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

(5) Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.

(6) Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann EAS Schmerbeck sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. EAS Schmerbeck verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.

(7) Die Lieferfreigrenzen gelten gemäß unseren jeweils gültigen Preislisten.

(8) Express- oder Eilsendungen werden nur auf Weisung des Bestellers ausgeführt, sofern dieser die Kosten dafür übernimmt.

(9) Werden wir an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungsstörungen sowie Fälle höherer Gewalt oder Gründe, die außerhalb unseres Willen liegen gehindert, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Käufer kann vom Vertrag nur zurücktreten, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn wir nicht innerhalb der Nachfrist erfüllen.

(10) Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Verzuges oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

(11) Ist der Käufer mit der Bezahlung einer früheren Lieferung im Verzug sind wir berechtigt, Lieferungen zurückzubehalten, ohne zum Ersatz eines etwaigen entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.


§ 7 Beanstandungen, Mängelhaftung

(1) Beanstandungen wegen Lieferumfang, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.

(2) Bei berechtigten Beanstandungen wird die EAS Schmerbeck den oder die fehlenden, falsch gelieferten oder beschädigten Artikel nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen.

(3) Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie bei uns zur Zeit der Lieferung üblich ist. Ein Anspruch auf die Lieferung eines bestimmten Fabrikats
besteht nicht, es sei denn, es wurde von uns schriftlich bestätigt.

(4) Minder- oder Falschlieferungen sowie etwaige Mängel können nur innerhalb von 14 Tagen nach Empfang schriftlich beanstandet werden. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 6 Monaten geltend zu machen.

(5) Eine Haftung für Schäden wegen nicht fachgerecht eingesetzter Lampen bzw. nicht durch einen Fachmann montierte Leuchten und Lichtsysteme ist ausgeschlossen.

(6) Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn Eingriffe oder Änderungen an der gelieferten Ware von anderer Seite vorgenommen werden oder die gelieferte Ware Verwendungszwecken zugeführt wird, für die die technischen Voraussetzungen nicht gegeben sind oder wenn der Käufer unserer Aufforderung auf Rücksendung des Beanstandeten Gegenstandes nicht umgehend nachkommt.

(7) Beanstandete Waren werden von uns an das Lieferwerk zur kostenlosen Instandsetzung oder zum Ersatz eingesandt. Nur wenn das Lieferwerk die Beanstandung anerkannt hat, sind wir zum Ersatz verpflichtet. Wir sind berechtigt, etwaigen Vorausersatz nach zu berechnen, wenn das Lieferwerk die Beanstandung nicht anerkannt hat. Eine weitergehende Haftung insbesondere für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz zur Last fällt.

(8) Die Einsendung der beanstandeten Ware an uns muss in fachgerechter Verpackung erfolgen.

(9) Durch Instandsetzung der gelieferten Ware werden die ursprünglichen Gewährleistungsfristen weder gehemmt noch unterbrochen.

(10) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

(11) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. EAS Schmerbeck haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet EAS Schmerbeck nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

(12) Soweit die vertragliche Haftung von EAS Schmerbeck ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(13) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

(14) Sofern EAS Schmerbeck fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(15) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an EAS Schmerbeck auf Kosten von EAS Schmerbeck zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

(16) EAS Schmerbeckbehält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

(17) Wir sind zur Beseitigung von Mängeln, zu Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht verpflichtet, solange der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt hat.


§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die EAS Schmerbeck behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor.

(2) Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.

(3) Der Kunde hat EAS Schmerbeck von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten.

(4) Der Kunde hat EAS Schmerbeck alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von EAS Schmerbeck nicht nachkommt, kann EAS Schmerbeck nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch EAS Schmerbeck liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. EAS Schmerbeck ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden -abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

§ 9 Nichtabnahme der Ware

(1) Bestellte und nicht abgenommene Ware, oder nicht eingelöste Lastschriften berechtigen die EAS Schmerbeck zur Kündigung des Vertrags sowie zur Berechnung eines Schadenersatzes in Höhe von 15 % des Bestellwerts zzgl. sämtlicher entstandener Rücklastschriftkosten und eventuell anfallender Bearbeitungsgebühren zzgl. der gesetzlichen MwSt.

(2) Ein Schadenersatzanspruch kommt auch dann zum tragen, wenn der Besteller nicht innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist schriftlich vom Kaufvertrag zurücktritt und anschließend die Annahme und Bezahlung der Ware verweigert.


§ 10 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

EAS SCHMERBECK
Fachhändler für Präsentationsequipment
Einsteinstraße 12
58644 Iserlohn
Telefon + 49 (0) 23 71 / 25 73 6
Telefax + 49 (0) 23 71 / 24 02 3
eMail info@eas-schmerbeck.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


§ 11 Rückgabebelehrung / Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

EAS SCHMERBECK
Fachhändler für Präsentationsequipment
Einsteinstraße 12
58644 Iserlohn
Telefon + 49 (0) 23 71 / 25 73 6
Telefax + 49 (0) 23 71 / 24 02 3
eMail info@eas-schmerbeck.de


Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.


§12 Zahlung

(1) Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderweitig vereinbart.

(2) Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt , Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem entsprechenden Zinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.


§ 13 Warenkennzeichnung, Patentgarantie

(1) Eine Veränderung der gelieferten Waren, eine Entfernung der Aufdrucke oder Typenschilder sowie jede Sonderstempelung, die als Ursprungzeichen des Käufers oder eines Dritten geltend oder den Anschein erwecken können, dass es sich um eine Sondererzeugnis handelt, sind unzulässig.

(2) Wir übernehmen keine Haftung dafür, dass die Anwendung der verkauften Ware nicht in Schutzrechte Dritter eingreift.


§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Für alle aus dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt - entstehenden Ansprüchen und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Urkundenprozesse, ist der Gerichtstand und Erfüllungsort München.


§ 15 Salvatorische Klausel

(1) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen für unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung erfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Sollte es zum Rechtsstreit führen, so sollen die allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen so durch das Gericht ausgelegt werden, dass eine möglichst große Näherung zum bisher Niedergeschriebenen als vereinbart gilt.


Stand: 16.03.2009

Die Geschäftsleitung